März 9th, 2010 by Dennis
Den folgenden Offenen Brief haben die Fanbeauftragten aller Bundesliga-Clubs veröffentlicht. Interessant daran ist vor allem, mit welchen absurden Forderungen manche Politiker auf den DFB zukommen… Hier der Brief im Volltext: Liebe Fußballfans, Woche für Woche begleiten Tausende von euch ihre Mannschaften zu Heim- und Auswärtsspielen. Ihr unterstützt euer Team lautstark, kreativ und farbenfroh. Wir als [...]
September 15th, 2008 by Dennis
Es wird sich rumgesprochen haben: Der ffn-Stimmenimitator Jochen Krause hat die hessische SPD-Vorsitzende und verhinderte Ministerpräsidentin Andrea Ypsilanti angerufen und sich als Franz Müntefering ausgegeben. Ypsilanti soll gelacht und die Veröffentlichung des Mitschnitts dennoch untersagt haben. Gleichwohl kursiert der Mitschnitt mittlerweile im Internet; auf Youtube wurden einige Uploads offenbar gelöscht, andere sind aber (jetzt) noch [...]
November 21st, 2007 by Dennis
Nachdem ich neulich einen interessanten Vortrag von RA Martin Stabno über die Entwicklung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) gehört habe, möchte ich meine eigenen Erfahrungen mit dem Thema kurz zum Besten geben. Auch wenn sie bereits ein knappes Jahr alt sind, haben sie an Aktualität nichts eingebüßt. Um es vorwegzunehmen: Wenn man Informationen haben möchte, die politisch [...]
Oktober 31st, 2007 by Dennis
Die Bamberger IT-Sicherheitsfirma VisuKom hat nach eigenen Angaben gegen § 202c StGB Verfassungsbeschwerde eingelegt. Ein solches Vorgehen ist naheliegend und ist auch in meiner Stellungnahme zu § 202c für EICAR empfohlen worden. Es ist zu hoffen, dass das Bundesverfassungsgericht wenigstens einen begründeten Ablehnungsbeschluss fasst, wie es dies in seiner Entscheidung vom 9.05.2006 hinsichtlich der ähnlichen [...]
Oktober 15th, 2007 by Dennis
Innenminister (“Verfassungsminister”) Wolfgang Schäuble hat im Hinblick auf den Bundestrojaner und das Bundesverfassungsgericht gesagt: “Karlsruhe schreibt Urteile, keine Gesetze”. Herrn Dr. jur. Wolfgang Schäuble scheint das Bundesverfassungsgerichtsgesetz entfallen zu sein. § 31 BVerfGG lautet nämlich: (1) Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden. (2) In [...]
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